Die nächste Soiree "Lebenswerte" – Elena Gurevich spielt Stücke von Bach, Chopin, Rachmaninov, Liszt, Scarlatti u.a., ich assistiere ihr, indem ich Kapitel aus meinem gleichnamigen Buch vortrage – findet am Abend des 15. Juni (Freitag) in Wien statt, und zwar im Festsaal des Hotels "Imperial", Kärntner Ring 16. Beginn ist 19.30 Uhr. Die Karten kosten 25,- Euro (Schüler/Studenten 15,- Euro). Ticketbestellungen bitte unter: newclassiclive@email.de

Der erschöpfte Beobachter pausiert in der Hypothese. Der bankrotte wechselt zur Theorie.


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Wer bereit ist, beim Bohren der ganz dicken juristischen Bretter zu hospitieren: Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau legt auf der AfD-Pressekonferenz zur Feststellung der Unrechtmäßigkeit der Grenzöffnung dar, warum sein Kollege Thym das EU-Recht methodisch fehlerhaft anwendet und außerdem die Regelungsbereiche der Art. 20 und 3 der Dublin-III-Verordnung aus welchen Gründen auch immer verwechselt: hier von Min. 25,50 bis 32,41 sowie von 38,30 bis 42,50.


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Zu den Symptomen jedes Paradigmen- und späteren Regimewechsels gehört die Umschreibung der Geschichte. Sie wird auf das neue Ziel hin ausjustiert und gern auch gefälscht. Ein Exempel, wie das hierzulande derzeit läuft.

Unter der Zeile "Nach Islam-Hetze von AfD-Chefin: Muslima erklärt, wie sie deutschen Wohlstand sichert" veröffentlicht Focus online einen Artikel über eine muslimische Unternehmerin, welcher anhebt mit dem nachgerade legendären Kopftuchmädchen-und-Messermänner-Zitat der Alice Weidel und den Worten: "Für ihre diese rassistische Äußerung fing sie sich eine Rüge von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ein."

Zu Weidels Gunsten sei gesagt, dass die Rüge, die sie empfing, auf einer Vermutung oder Unterstellung fußt, während es als sicher gelten kann, dass der Mann, der sie aussprach, den deutschen Bundestag über seine Kontakte zum Waffenhändler und Lobbyisten Karl-Heinz Schreiber belogen hat, während die Bargeldspende an ihn in Höhe von 100.000 Mark (für Jüngere und Kika-Gucker: das sind mindestens genau so viele Euronen, eher mehr) verschwunden ist. Weidel darf also genüsslich behaupten, von einem Parlamentsbelüger gerügt worden zu sein. "Rüge sprichst du, doch nenn’ ich dich Lüge" (so ungefähr Froh, "Rheingold", 2. Aufzug). Aber dieses Fass machen wir heute nicht auf.

Kommen wir zum besagten Focus-Artikel über eine kopftuchtragende Unternehmerin. "Die 27-Jährige Hessin hat vor vier Jahren ihr eigenes Unternehmen in Deutschland gegründet. Für ihr Label entwirft sie Damenbekleidung, aber auch Schals, Turbane und Hijabs, also islamische Kopftücher. Anfangs vertrieb sie die Kleidungsstücke über einen Online-Shop, vergangenen Sonntag öffnete sie auch ihren ersten Laden in Rüsselsheim."

Sie sichert den deutschen Wohlstand, indem sie Hijabs verkauft. Andere tun dies, indem sie Türkei-Fahnen oder Gebetsteppiche verkaufen, so what?

"Weidels Äußerungen zeugt für die Unternehmerin vor allem von Unwissenheit: 'Wenn sie sich mit der Geschichte Deutschlands auskennen würde, wüsste sie, dass die Muslime Deutschland mit aufgebaut haben', erklärt sie", fährt Focus online fort. Damit spiele die Dame "auf die Nachkriegszeit an, als zahlreiche Gastarbeiter aus islamisch geprägten Ländern wie der Türkei, Marokko und Tunesien nach Deutschland kamen und so den ökonomischen Aufschwung mit ermöglichten."

Dieses Märchen stammt, wie viele Flüchtlingsgeschichten auch, aus tausendundeiner Nacht, doch Focus online übernimmt es nicht nur unkommentiert, sondern die Qualitätsjournalistin erhebt es durch ihre Erklärung in den Rang eines würdigen Lügenpressebeitrags. Nicht ein einziger Gastarbeiter hat Deutschland "in der Nachkriegszeit wieder aufgebaut", es sei denn, man erklärt die Zeit nach dem Wirtschaftswunder jetzt auch zur Nachkriegszeit. Dann besteht freilich kein Grund, nicht auch die Rüsselsheimer Hijab-Produzentin zu denjenigen zu zählen, die in der Nachkriegszeit leben und schuften.

Schauen wir auf die allgemein und leicht zugänglichen Fakten. 1961, im Jahr des Gastarbeiter-Anwerbeabkommens mit der Türkei – das vor allem auf Druck der USA zustande kam, weil man dem meerengenversperrenden Nato-Partner Türkei an der Peripherie der Sowjetunion etwas Gutes tun wollte –, herrschte in (West-)Deutschland Vollbeschäftigung. Vorausgegangen war ein kontinuierliches Wirtschaftswachstum, das anno 1955, im wachstumsstärksten Jahr der deutschen Geschichte, den Begriff "Wirtschaftswunder" hervorbrachte. Sowohl die Wirtschaft als auch die Reallöhne (damals ging das noch zusammen) wuchsen in diesem Jahr um jeweils mehr als zehn Prozent.

Die Investitionen in der Bundesrepublik stiegen von 1952 bis 1960 um 120 Prozent, das Bruttosozialprodukt nahm um 80 Prozent zu. Kein Gastarbeiter war daran beteiligt.

Die deutsche Fahrzeugindustrie hat ihre Produktion zwischen 1950 und 1960 verfünffacht. Industrie und Dienstleister konnten innerhalb weniger Jahre zwei Millionen Arbeitslose sowie die Arbeitsfähigen unter den acht Millionen Vertriebenen und den 2,7 Millionen Menschen, die aus der DDR geflohen waren, in Lohn und Brot bringen. Die erwähnte Vollbeschäftigung trat in den späten 1950er Jahren ein. 1961, im Jahr des Anwerbeabkommens, lag die Arbeitslosigkeit unter einem Prozent, eine absurd niedrige Quote, die tatsächlich einen akuten Arbeitskräftemangel beschreibt. Nur weil das Land mitsamt seiner Industrie und Infrastruktur wieder aufgebaut war, konnte es überhaupt ausländische Arbeitnehmer beschäftigen.

Ab Anfang der 1960er Jahre ging der Investitionsboom langsam zurück, und die ersten Gastarbeiter kamen, damals noch mit dem Willen, sich in die deutsche Gesellschaft einzufügen.

Das sind die Fakten, man findet sie in jedem Wirtschaftslexikon und jeder Chronik dieser Zeit. Den staunenswerten Wiederaufbau haben die Deutschen allein bewältigt. (Nur zur Demolierung seines Landes brauchen dieses skurril-emsige Volk, so eifrig vor allem die eigenen sogenannten Eliten auch daran mittun, fremde Hilfe, sei es nun vor 1648, vor 1918, vor 1945 oder nach 2015.) Dass es sich so verhält, ist aber kein Grund, es jedem unter die Nase zu reiben. Irgendwann wird man uns erzählen, dass Millionen Muslime in den Konzentrationslagern der Nazis gelitten haben, bevor Recep der Prächtige mit Allahs Hilfe Hitler niederrang und Deutschland wiederaufbaute, während alle Nazis nach Israel und Paraguay flohen. Kaum saß ein Nazi im Weißen Haus, folgte ihm Paraguay und verlegte seine Botschaft nach Jerusalem! Wenn das kein Beweis ist!


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Jemand sagte: "Damit er für mich als Regelwerk in Frage käme, ist der Islam einfach nicht alt genug."



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Wenn ihr Freunde vergeßt, wenn ihr den Künstler höhnt,
    Und den tiefen Geist klein und gemein versteht,
        Gott vergibt es, doch stört nur
             Nie den Frieden der Liebenden.

Der Kunstgewerbler Kehlmann erhält den Hölderlinpreis. Schließlich ist auch er an die Grenzen des für ihn Sagbaren gelangt. Nun scheint es aber zwingend geboten, dass Gevatter Precht den Nietzsche-Preis für gefährliches Denken bekommt.


O heilig Herz der Völker, o Vaterland!    
    Allduldend gleich der schweigenden Mutter Erd'
        Und allverkannt, wenn schon aus deiner
             Tiefe die Fremden ihr Bestes haben.

Sie ernten den Gedanken, den Geist von dir,
    Sie pflücken gern die Traube, doch höhnen sie
         Dich, ungestalte Rebe, daß du
              Schwankend den Boden und wild umirrest.

Du Land des hohen ernsteren Genius!
    Du Land der Liebe! Bin ich der Deine schon,
        Oft zürnt ich weinend, daß du immer
              Blöde die eigene Seele leugnest.

Heute, geneigter Eckladenbesucher, gibt es ein buntes Programm, mindestens aber einige Shades of Grey, denn es sind Zuschriften zu zitieren und zu beantworten.

Zuvörderst der Zaunpfahlwink mehrerer Leser, dass zwar über 150.000 Menschen die "Gemeinsame Erklärung" unterzeichnet haben, aber die Petition "Kampfhund Chico darf nicht sterben" in viel kürzerer Zeit fast doppelt so viele Unterstützer fand. Was wohl daraus zu folgern sei?

Nun, ich meinesteils schließe daraus, dass in Deutschland die Sympathien für gefährliche Hunde ähnlich irrational hoch sind wie die Zustimmung für gefährliche Kanzler.

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"Ach, muß das gut tun, einem verblichenen großen Geist auf den Sargdeckel zu brunzen!", rüffelt Leser *** über meine gestrigen Eintrag zu Triers berühmtesten Sohn. Brunzen? Ich habe den Dr. Marx doch bloß zitiert! Aber, fährt *** fort, "man kann derartige Invektorien selbstverständlich auch in den nachgelassenen Schriften des Agitators Jesus, des Reformators Luther, des Geheimrats Goethe nachlesen – was einen intelligenten Kopf dennoch keineswegs davon abhält, das Œvre der Vorgenannten zu würdigen.“"

Vielleicht, weil das Œuvre mehr taugt, zumindest im Falle Goethes?

"Der Gewi-Unterricht in Schlema mag Mängel gehabt haben  –  ebenso die DialHistMat-Vorlesungen an der Uni", legt *** nach. "Diese Erkenntnis entbinden Sie nicht vom Selbststudium und eigenem Durchdenken bestimmter Sätze Marxens in ihrem historischen Zusammenhang, bevor Sie Ihren Blog mit einem Text füllen, der Ihnen nicht zur Ehre gereicht."

Zunächst, solcherart gekitzelt, ein paar Worte pro domo. Ich habe das lauschige Schlema – näherhin: das benachbarte Aue – mit zweieinhalb Jahren verlassen, der Staatsbürgerkundeunterricht an der Wilhelm-Pieck-Oberschule in Berlin Pankow, wo ich in einer sogenannten Russisch-Klasse für die akademische Karriere abgerichtet werden sollte, kam ohne jeden Versuch einer tieferen Marx-Exegese aus, und eine Universität habe ich nie betreten, weil ich im Drecksstaat DDR nicht studieren wollte; ich war von der ideologischen Mast in der Schule übersatt und strebte zu den Proleten, deren Trinkgewohnheiten ich etwa ab der 9. oder 10. Klassen angenommen hatte, in die Produktion. Hätte ich geahnt, dass die Mauer, die ein Jahr vor meiner Geburt gebaut wurde und mir als ein unerschütterliches Apriori meinen Horizont vorschrieb resp. verstellte, noch vor der Mitte meines Lebens fallen sollte, ich hätte mich in irgendein sogenanntes Orchideenfach verkrümelt, in dem man von der Propaganda halbwegs verschont blieb, Altphilologie zum Beispiel (für Physik war ich zu blöd), mir wären Millionen Gehirnzellen erhalten geblieben, die mir der DDR-Schnaps frustrationsmildernd zunichte machte, ich hätte tausend Bücher mehr gelesen etc. pp., kurzum: Es mag ein Fehler gewesen sein. Aber außer Nostradamus und Katrin Göring-Eckardt kann eben kaum jemand in die Zukunft schauen. Ich habe in dieser Zeit freilich ziemlich viel Marx gelesen, unter anderem weil man in der Zone die meisten anderen interessanten nachhegelschen Denker ja nicht in die Hände bekam, womit wir endlich bei unserem kommunistischen Oberklassiker wären. Ich besaß die halbe Marx-Engels-Werkausgabe, und ich habe mit dem Gevatter in gewisser Weise eine Rechnung offen, auch wenn ich die meisten der blauen Bände längst umweltgerecht entsorgt habe. Ich bin also alles andere als ausgewogen in meinem Urteil.

Zurück denn zu Leser ***: Das Selbststudium, welches er fordert, empfehle ich auch, lesen Sie alle Marx, möglichst viel davon, dann fällt der Groschen meistens von alleine. "Das Vertrauen des Marxisten in Marx ist gemeinhin so groß, dass er darauf verzichtet, seine Werke zu lesen", brachte Nicolás Gómez Dávila das Problem, wie man sagt, auf den Punkt. Ein anderes Problem wiederum hat damit zu tun, dass "Marx der einzige Marxist war, den der Marxismus nicht verdummt hat" (nochmals Gómez Dávila); ich hatte mein halbes Leben mit Leuten zu tun, denen das von Marx hergestellte Strychnin das Gehirn vernebelt hatte, ja ich gehörte lange selber dazu; ich erinnere mich noch mit grimmigem retrospektiven Amüsement, wie ich versuchte, die mir zugängliche Welt, also den Realsozialismus hie und den ökonomisch wie lebensartlich in lichtere Sphären entschwirrenden sog. Kapitalismus dort – und die sog. nationalen Befreiungsbewegungen der dritten Welt inmitten – mit den Kategorien des Mannes zu erklären, der auf dem deutlich wertloseren der beiden 100-Mark-Scheine abgebildet war. Mein Fehler bestand darin, ihn als Philosophen oder Ökonomen lesen zu wollen, tatsächlich war er ja ein Religionsgründer und Kirchenvater. Daraus erklärt sich sowohl seine Massenwirkung als auch das krachende und blutige Scheitern seiner Kirche – es scheint ein Weltgesetz zu sein, dass seit Muhammad keine neuen Religionen mehr geschaffen werden können, und auch der Islam besteht ja schon überwiegend aus Adaptionen –, und erklärt übrigens auch die Prägekraft, die der Bolschewismus auf die muslimischen Länder an der südlichen Peripherie Russlands ausübte. Der von seinem Glauben durchglühte, die Weltbeglückung predigende, ein unumstößliches Regelwerk statuierende und zu jeder Brutalität bereite Kommissar war ein Typus, der den Menschen dort einleuchtete, mit dem konnten sie etwas anfangen.

Marx war ein Groller und Zürner, der in sich mehr Hass und Verachtung auf die Welt trug als jeder andere mir bekannte als groß gehandelte Denker; der alte Schopenhauer erscheint daneben als ein heiterer Stoiker. In puncto Ressentiment stand Marx natürlich weit unter Rousseau, er war voller Bosheit, aber kein Lump und Neider auf Schleichwegen. (Nehmen wir jetzt noch Adorno und Foucault hinzu, und Sie haben die Quadrille meiner Unmöglichen; so blitzgescheite wie trostlose Zerstörerwesen mit eminenten Wirkungsgeschichten.) Wir wissen, dass des Menschen Geistigkeit in den Niederungen seiner Empfindungen, leiblichen Dispositionen und biografischen Verwicklungen wurzelt. Marx war erfolglos und litt an allerlei körperlichen Unpässlichkeiten, er schaffte es nicht, seine Familie zu ernähren, er war die komische Figur des Kapitalismuskritikers, der sich von einem (bzw. von zwei) Kapitalisten aushalten lassen musste, um den Kapitalismus weiter kritisieren zu können, des ökonomischen Sachverständigen, der sein Geld an der Börse verspielte, des erfolglosen Politikers, der die erfolgreichen Politiker bis in die Vergangenheit hinein mit seinen Schmähungen überzog, des sendungsbewussten Autors, dessen Bücher niemand kaufte, des Sektengründers, dessen eigene Sekte seine beständige Besserwisserei nicht ertrug – jetzt erst, geehrter Herr ***, "brunze" ich ihm auf den Sargdeckel.

Apropos: Bei Marxens Beerdigung, auf welcher Engels diese so erstaunlich kecke Rede hielt, waren keine zehn Leute anwesend. Alles beinahe wie bei Jesus, die Wirkungslosigkeit, das Scheitern, die gewaltige posthume Wirkung, aber eben nur beinahe. Dass Marx als Aufrührer zwar nicht gekreuzigt, aber auf dem Kontinent nicht mehr geduldet wurde und im britischen Exil leben musste – "Im Exil zu sterben ist eine Garantie dafür, nicht völlig mittelmäßig gewesen zu sein" (nochmals Gómez Dávila) –, dürfte der Produktivität seiner Galle nicht abträglich gewesen sein. Er lieferte im rhetorischen Übermaß, was dem durchschnittlichen linken Intellektuellen behagt: Überlegenheitsgefühl, Welterklärungsanspruch und Futter für ökonomisches Selbstmitleid. Und nur unter Intellektuellen ist er noch populär. Kein seriöser Ökonom – nehmen Sie diese Formulierung cum grano salis, Ökonomie ist keine Wissenschaft – beruft sich heute noch auf eine marx’sche These, kein seriöser Historiker – dito – glaubt mehr an die Klassenkampftheorie, den Historischen Materialismus und all die anderen Kausalitäts-Legenden und Determinismus-Mythen aus der marxistischen Klippschule, die natürlich der Denkfaulheit und Differenzierungsunlust der meisten Intellektuellen entgegenkamen. Kann es ein dümmeres Buch von einem intelligenteren Menschen geben als George Lukács’ "Die Zerstörung der Vernunft"? Das macht Marxismus aus brillanten Köpfen, wobei in diesem Falle die Furcht hinzukam, noch beflisseneren Marxisten mit deutlich schlechteren Werkkenntnissen beim Verhör gegenüberzusitzen.

Ich muss den Alten freilich auch in Schutz nehmen. Erstens: Er konnte schreiben, böse meist, aber das mag ich ja. Zweitens: Er war seinen Thesen und Theorien gegenüber weit skeptischer als seine geistigen Nachfahren und politischen Testamentsvollstrecker. Drittens: Er würde sich vor vielen heutigen Linken ekeln, vor Figuren, die Shakespeare und Aischylos aus den universitären Lehrplänen entfernen wollen, weil sie sich von der Dominanz alter weißer Männer getriggert fühlen. Der Kulturmarxismus würde ihn anwidern; er war viel zu elitär und gebildet, um bei diesem Limbo mitzutanzen. Er würde Gender-Professorinnen, Multikulturalisten, Wüstenreligionsbewillkommner und die Erfinder immer neuer Geschlechter mit ätzendem Spott überziehen. Er würde im Giftschrank der alten weißen Männer enden.

Es ist übrigens unangemessen, Marx die Menschheitsverbrechen der kommunistischen Terrorstaaten anzulasten, denn Schuld trägt immer nur derjenige, der zuschlägt, nicht derjenige, der dazu auffordert, man halte von Letzterem, was man wolle. Dasselbe gilt freilich auch bzw. gilt natürlich nicht für die sogenannten geistigen Wegbereiter des Nationalsozialismus (sofern sie eben nicht selber Nationalsozialisten waren wie beispielsweise Rosenberg oder Beaumler).

Doch ich habe nun einmal ins Wespennest gestochen, also weiter. Leserin *** moniert: "Die Sammlung Ihrer Marx-Zitate hat mich an etwas erinnert. In dieser Art und Weise sammelten Arndt-Gegner, vor allem Studenten, jene Arndt-Zitate, die heute anstößig klingen. In dieser Häufung verwendet sind sie jedoch unredlich – das Positive wird nicht erwähnt."

Ich habe diese Zitate lediglich als Belege dafür gesammelt, dass Frau Wagenknechts huldvolle Unterstellung, Marx' "Ziel" sei "die Demokratie" gewesen, nicht so recht stimmt. Oder dass er sie ungefähr so wollte, wie die amerikanischen Neocons: Der ewige Frieden ist immer noch genau ein letztes Gefecht, einen letzten Massenmord weit entfernt.

"Vielleicht hat es  sogar sein Gutes, dass man im 19. Jahrhundert noch keine Political Correctness kannte. Vielleicht nicht bei Jesus, jedoch auch in der Bibel finden sich sehr viele Zitate, die heute nur erschrecken können, vor allem im Alten Testament. Ich kaufte einmal eine Kinderbibel, um meinen Kindern daraus vorzulesen. Dies gab ich dann auf, weil mir Vieles einfach zu grausam war. (...) Heinrich Heine machte sich einmal über die schrecklichen Ostjuden lustig, über ihr Aussehen ihre Sprache usw.  Selbst bei Goethe lassen sich befremdliche Zitate finden."

Bei Goethe kam immerhin noch niemand auf die schrille Idee, ihm zu unterstellen, sein Ziel die Demokratie gewesen.

"Natürlich hat auch Marx geirrt. Es kann allerdings gar nicht sein, dass heute  s ä m t l i c h e  Aussagen eines Gesellschaftswissenschaftlers des 19. Jahrhunderts bestätigt werden können. So etwas gibt es auch auf anderen Gebieten nicht, immer bleibt etwas Zeittypisches, welches von neuen Erkenntnissen überholt wird."

Kein Dissens.

"Dennoch fand Karl Marx vor allem im 'Kapital' Erkenntnisse und Aussagen, die bis heute Gültigkeit haben. Wenn ich die vielen Krisen sehe, die heute die Welt erschüttern, finde ich (leider) vieles richtig, z.B. dass (einige) Kapitalisten skrupellos über Leichen gehen, wenn die Rendite steigt. (...) Auch die unersättliche Gier des Systems zerstört unseren Planeten. Wenn man sich für Weltpolitik interessiert, konnte man in vielen Filmen sehen, dass Menschen vor allem in Südamerika und auch in Afrika buchstäblich umgebracht werden, wenn Profite locken. (...) Allein der Antrieb großer Teile des Systems, Kriege um mehr Profit zu führen, reicht, um dieses System zu hassen."

Ich würde gern erfahren, welche Aussagen des "Kapitals" heute noch Gültigkeit haben. Was aber die hier gegen den Kapitalismus erhobenen Vorwürfe betrifft, muss ich zunächst einwenden, dass keineswegs nur (einige) Kapitalisten für ihren Vorteil über Leichen gehen, sondern das tun und taten (einige) Menschen zu allen Zeiten. Es ist unredlich oder töricht oder auch bloß Gesinnungskitsch, einem speziellen politischen oder Wirtschaftssystem vorzuwerfen, was zur menschlichen Gesamtnatur gehört. Nun könnte gegen den Kapitalismus, den man in seiner heutigen Form vielleicht besser Marktwirtschaft nennen sollte, eingewendet werden, dass er gerade besonders mörderisch oder besonders umweltzerstörerisch sei. Gegen diese These hat aber der Realsozialismus ein beeindruckendes Zeugnis abgelegt. Den Streit, ob der Kapitalismus "die Umwelt" zerstört oder ob gerade das freie Spiel innovativer Kräfte auf dem Markt zu immer umweltverträglicheren Techniken führt, will ich nicht entscheiden müsssen. Am verkommensten sind gemeinhin jene Regionen, wo am wenigsten investiert wird. Der Kapitalismus ist mitverantwortlich dafür, dass auf diesem Planeten inzwischen sieben Milliarden Menschen leben können, das kann man schlimm finden, vor allem aus ästhetischen Gründen, aber es ist aus der Sicht des Biologen eine unglaubliche Erfolgsgeschichte. Dem Kapitalismus bzw. der Marktwirtschaft verdankt ein Großteil der Weltbevölkerung seine Wohlbehaustheit, sein langes Leben, seine Gesundheit, seine Mobilität, und wo das alles fehlt, fehlt auch die Marktwirtschaft. Die Großgaunereien einiger Banken wiederum waren, zumindest in dem gigantischen Ausmaß vor der Finanzkrise, nur möglich, weil die Staaten zuvor in die Märkte eingegriffen hatten. Und so verhält es sich letztlich auch mit den Kriegen. Gewiss, es gibt einen Teil der Wirtschaft, der davon profitiert und die Politik zu beeinflussen versucht. Aber es ist nicht der Kapitalismus als solcher und ganzer. Was hat denn ein zivilwirtschaftlicher Unternehmer davon, wenn Märkte zerstört werden?

"Jedenfalls zeigen die Marxzitate", schließt Leserin ***, "Marx war kein Mustermensch, er hat geirrt und trotz allem eine große Menschenliebe besessen. Wenn ihm die Menschheit egal wäre, hätte er sich mit einem Durchschnittsleben zufrieden gegeben."

Na ja, die Geschichte hat schockweise Gestalten erzeugt, die alles andere als ein Durchschnittsleben führten und denen die Menschen gleichgültiger waren als der Dreck unter ihren Fingernägeln. Seit Rousseau und erst recht seit Marx behaupten aber viele von ihnen, ihr wahres Interesse gelte stattdessen der Menschheit. Nebbich.


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"Ich bin ein wenig jenseits der 60, berufstätig, deutscher Staatsbürger ohne Migrationshintergrund (die Vertreibung Deutscher ab 1945 wird ja wohl nicht mehr mitgezählt), verheiratet mit Kindern. Meinem Alter nach selbstverständlich 'irgendwie' links, später diversen esoterischen Szenen zugehörig. Ab Anfang der 80er dann über die spirituelle Seite dieses Glaubens (Sufitum) dann dem Islam zugehörig. Die Einzelheiten dazu spare ich mir und Ihnen jetzt. Da man dem Islam zwar beitreten aber nicht verlassen kann, bin ich wohl immer noch Muslim.

Über 25 Jahren war Islam meine Gedanken- und Gefühlswelt. Muslime betreten nur in Ausnahmefällen abendländische Kulturstätten. Die Angst vor einer Kontamination ist sehr groß, außerdem leiden viele Muslime unter einem Minderwertigkeitsgefühl, wenn sie mit einer Kultur konfrontiert werden, zu der sie keinen Zugang haben.

Vor kurzem besuchte ich ein Konzert eines pakistanischen Quawwal-Sängers im Kleinen Saal der Elbphilharmonie. Quawwal ist eine Gesangsform, die an Grabstätten von verehrten Sufipersönlichkeiten in Pakistan ausgeführt wird. Besucherzahl ca. 450, vielleicht ein Fünftel (durch Kleidung und Habitus) erkennbar Orientalen - Pakistani und/oder Inder. Keine Türken, keine Araber, keine beturbanten Deutschen usw. Es sind die braven Deutschen, die sich mit anderen Kulturen beschäftigen und auch begeistern lassen. Diese Erfahrung habe ich den letzten 40 Jahren nicht als Ausnahme erlebt, sondern als Regel.

Selbst als ich noch Teil der Umma war und mich für die Variationen des Glaubens interessierte, waren die meisten anderen Mitgläubigen nicht bereit dazu. Denn, wie Leser*** sehr richtig formuliert: 'Die muslimische Kultur hat das bislang nicht nötig, das Individuum in ihr ist offenkundig mehrheitlich harmonisch.'

Nur in der eigenen harmonischen Blase kann die Selbstgefälligkeit und Selbstgerechtigkeit ungebremst wuchern. Die Harmonie ist dermaßen, dass jeder Muslim jeden und jede andere belehren darf, ja muß (unter Frauen ist es oft noch schlimmer, weil es da verstärkt um die rechtgläubige Kleidung, Haarmode usw. geht). In der Blase fühlt es sich gut an. Ich war Teil der Wahrheit und als Sufi auch noch Teil der Elite. Das reicht den meisten. Zweifel sind nicht Teil der Religion, sondern unmittelbar Shirk (Beigesellung - die stärkste Form des Unglaubens), macht also Angst. Das ganze lässt sich mit einem Dorfleben vergleichen. Jeder kennt jeden und die soziale Kontrolle erledigt den Rest. Und die meisten Dorfbewohner fühlen sich wohl damit.

Mir reicht es erst einmal."

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Es soll nicht zur Regel werden, dass ich mich hier selber erkläre, doch in diesem Fall will ich's tun. Im Zusammenhang mit meiner Rede "Der deutsche Konservatismus muss freiheitlicher werden", in der ich gesagt habe, dass das Überleben der deutschen Kultur Privatsache und Stilfrage sei und wir uns besser dem Überleben der Zivilisation widmen sollten, ist mir liebevoll bescheinigt worden, ein Zersetzer oder Schlimmeres zu sein, weil ich kurz zuvor zwei Völker genannt hatte, um deren Überleben ich mir keine Sorgen mache: die Israelis und die Vietnamesen. Ich wolle die deutsche Kultur und damit das deutsche Volk preisgeben, hieß es; andere Völkern dagegen wollte ich dergleichen nicht zumuten. 

Ich habe in diesem Vortrag mehrfach auf die Bennschen Maximen insitiert: "Erkenne die Lage! Rechne mit deinen Defekten!" etc. Und ich habe zwischen den Deutschen und den anderen einen Unterschied gemacht, nämlich folgenden:

"Kann ein Volk die eben geschilderten Auflösungsprozesse überleben?

Israel scheint es zu können. Um die Vietnamesen muss einem nicht bange sein. Bei den Japanern stellen sich schon erste Zweifel ein; die haben zwar in ihrer beneidenswerten Inselsituation die Zugbrücken hochgezogen, aber demografisch sieht es bei ihnen nicht besser aus als bei uns.

Formulieren wir die Frage anders: Kann ein neurotisches, in Selbstverleugnug erstarrtes Volk diese Auflösungsprozesse überleben?"

Erst dann folgt der genannte Vorschlag.

Wenn ein Großteil oder zumindest ein maßgeblicher Teil der Deutschen nicht will, dass die eigene Kultur überlebt, ja sie nicht einmal mehr kennt, tritt eben das ein, was ich sagte. Ich war gestern auf einer Veranstaltung der Jewish Agency zum Jom Jeruschalajim, da feierten Menschen ihre Tradition und ihren Zusammenhalt und sangen patriotische Lieder auf eine Weise, die bei Deutschen als bedenklich, chauvinistisch, ja gefährlich durchginge – und zwar in den Augen anderer Deutscher. Erkenne die Lage! Rechne mit deinen Defekten! Aber vielleicht nimmt sich dereinst ein gesundgeschrumpftes deutsches Volk die Israelis zum Vorbild.

Am kommenden Mittwoch, dem 16. Mai, um 15 Uhr werden Vera Lengsfeld, Henryk Broder, Alexander Wendt und ich dem Vorsitzenden des Petitionsauschusses des Bundestags die zur Petition umgewandelte "Gemeinsame Erklärung 2018" übergeben. Am 17. veranstalten wir um 11 Uhr im Haus der Bundespressekonferenz in identischer Besetzung eine Pressekonferenz dazu.


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In einem Kurzinterview unterzieht sich Grünen-Vorsitzende Robert Habeck der allseits beliebten Schlagfertigkeitsnachweisübung, auf ein paar hingeworfene Begriffe spontane Assoziationen zu formulieren, also zu offenbaren, was einem in diesem Falle eben Grünen spontan durch die Rübe rauscht, wenn die Pawlowschen Lämpchen aufleuchten. Da der Mann als sogenannter Hoffnungsträger, als gescheit, ja als Schriftsteller gilt, wollen wir seinen Repliken mit der gebotenen Unvoreingenommenheit lauschen.

"Marktwirtschaft."
"Ist ’ne gute Sache, wenn sie sozial eingefedert wird."

Davor muss sie aber noch geteert werden, sonst halten die Federn nicht.

"Stolz."
"Gefährlich."

Weil: ein Deutscher zu sein und so. Geht gar nicht. Aber ein stolzer Türke? Oder eine Frau, „deren Gang eine einzige Provokation war, um die sich freilich der solide Harnisch eines spöttischen Stolzes schloss“, wie ein moderner Flaubert schrieb? Gefährlich? Doch doch, durchaus.

"Europa."
"Interrail und reisen."

Wir leben definitiv "nach den Kulturen" (Frank Lisson) bzw. der Kultur. Aber vielleicht reist er ja zuweilen in den Louvre und die Uffizien?

"Heimat."
"Super, um die Rechte zu provozieren."

Immerhin taugt die alte Vettel überhaupt noch für irgendwas. Nur: Es heißt doch "Kampf gegen rechts", nicht "Provokation gegen rechts"!

"Islam."
"Spannungen, aber ’ne bunte Gesellschaft."

Im Gegensatz z.B. zum Nationalsozialismus, der war zwar auch ziemlich spannend, aber total braun, wie Sachsen heute noch.

"Volksverräter."
"Ist’n Nazi-Begriff."

Na ja, nicht ganz, den Begriff gab es schon im deutschen Vormärz, er kam folglich, wie die Nazis auch, bei denen wir nun endlich angelangt sind, von links. Marx und Engels haben Alphonse de Lamartine so genannt, Georg Büchner hat das Wort verwendet, und Rosa Luxemburg herzte die Sozialdemokraten im Mai 1916 mit den Worten, sie seien eine "Rotte von Volksverrätern".

Aber die Antwort entfuhr ihm sozusagen mehrstufig, der eigentlich Clou folgt erst:

"Es gibt kein Volk, und es gibt deswegen auch keinen Verrat am Volk. Das ist ein böser Satz, um Menschen auszugrenzen und zu stigmatisieren."

Man merkt es an der Wortwahl: Diese Figur ist in der Zeitgeistbrühe gegart wie ein Karpfen im Wurzelsud. Die Bemerkung, es gebe kein Volk, entstammt freilich der Nouvelle Cousine. Deswegen ist nämlich die AfD-Forderung nach Volksabstimmungen Quatsch. Aber gibt es dann auch keine Volksverhetzung? Und warum steht über dem Reichs- bzw. Bundestag "Dem deutschen Volke", und das auch noch in Versalien?

Habeck ist seit 2012 stellvertretender schleswig-holsteinischer Ministerpräsident und Minister für Energiewende (sic!), Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume – 2017 fielen die "ländlichen Räume" weg und wurden mehr als vollwertig durch "Natur und Digitalisierung" ersetzt, wie überhaupt die Digitalisierung seit Merkel zur zweiten Natur der Deutschen geworden ist –, das heißt, er hat zweimal den folgenden Amtseid geleistet: "Ich schwöre: Ich werde meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seine Freiheit verteidigen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden" etc. pp. Und nun teilt er uns en passant mit, dass er einen Meineid geschworen hat? Es gibt den Souverän gar nicht! "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" (Art. 20,2 GG)? Blödsinn! "Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt" (20,4)? Geht doch gar nicht! Und es wäre Ausgrenzung aller anderen.

Ich hege freilich den Verdacht, dass unsere grüne Granate nur das deutsche Volk meint, zumindest kann ich mir nicht vorstellen, dass er beispielsweise dem jüdischen Volk abspricht, eines zu sein, von den stolzen Arabern oder den fidelen Afghanen zu schweigen. Und die schwarzen Völker erst!

Apropos: Bei Grünen-Chef Robert Habeck läuft übrigens zuhause Rap-Musik, sagte er dem Musikmagazin Rolling Stone, schreibt die Welt. Bei Familie Habeck bestimmen nämlich die drei Söhne das Musikprogramm. "Zuhause ist jetzt oft Trap Music angesagt, das ist gechillter Hip-Hop", erklärte er. "Das läuft bei uns den ganzen Tag, durch die Jungs wird das ganze Haus mit schwarzer Partymusik beschallt." Das einzige Problem: "Man darf als Grüner nicht auf die Texte achten." Auch auf die eigenen nicht! "Ich bin mit U2, Talking Heads und Philipp Boa aufgewachsen. Aber Musik hat sich ja weiterentwickelt", sagt Habeck.

Klar. Von Palestrina über Bach und Mahler zu U2 und hinauf zum Rap. Und mittendrin, als bunter, gut beschallter Hohlraum ohne Volk, der Grüne H.


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"Die Blutrache gehört zu Deutschland."
(Netzfund)


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Malcolm Schauf, der Präsident des Bundesverbands Deutscher Volks- und Betriebswirte, sagte im Januar im Interview mit der Wirtschaftswoche:

"Ein Gefühl der gesellschaftlichen Verantwortung für das Land ist bei heutigen Konzernlenkern nicht weit verbreitet. Die sind international orientiert. Mir sagte neulich noch ein Vorstandschef, für ihn sei das ohnehin nicht so wichtig, was hier gesellschaftlich passiert. Wenn es schlecht läuft, zieht er privat eben weg. Mittelständler sind da anders. Und bei denen herrscht große Ernüchterung, was die Einwanderung angeht."

So sieht sie aus, die Weltsicht von Globalisten, von Nutznießern der Globalisierung, von Wirtschaftslenkern und DAX-Konzernchefs, die der Kanzlerin nach dem Mund reden und ein neues Wirtschaftswunder durch Flüchtlinge herbeifabulieren, aber keinen einzigen einstellen. Wenn das Experiment scheitert, golfen sie halt woanders.


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Zur Meldung "Spaziergänger entdeckt Leiche von junger (blonder) Frau in Frankfurter Park" schreibt ein Leser auf welt.de:

"Ich hab mir mal vor einer Woche eine Liste gemacht, nur aus den letzten 7 Tagen, auf offener Straße Tote gefunden, bin momentan bei 13. Tote in Flüssen, und mit Messerstichen getötet, erschlagen etc. In den meisten Fällen wird man keine Täter finden, die vergewaltigte Frau in Barsinghausen wurde danach auch getötet, kam leider nicht in den großen Medien, Rostock, Herzberg, Paderborn, Oberhausen, dazu noch die ganzen sexuellen Übergriffe, da bin ich auch bei über 30 in den letzten 2 Wochen, Offenburg, Tübingen, Berlin, München, Jena, Duisburg, Freiburg, Schwabing, Hamburg mehrfach, sind nur einige der Taten der letzten paar Tage. Diese Kriminalitätsstatistik und dieses Feiern als 'Erfolg' ist der blanke Hohn für die Opfer dieser schecklichen Taten."


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Meine Beobachtung, dass kaum Muslime in europäischen Kulturstätten auftauchen (Acta vom 7. Mai), stößt bei Leser *** auf Missfallen:

"Die Muslime ohne Kopftuch fallen Ihnen nicht als solche auf. Wenn Sie zählen, scheinen sie nur Kopftücher zu zählen. Zu berücksichtigen wäre der Gesamtanteil der muslimischen Bevölkerung, darin der Anteil Kopftuchträgerinnen. (...) Auffallend bleibt, dass eine automatische Gleichsetzung von Kopftuch und Muslima zum Ausdruck kam. Und Sie infolgedessen keineswegs streitbare Äußerungen tätigen, sondern lediglich fragwürdige."

Der Einwand ist insofern berechtigt, als ich einen in Europa lebenden, assimilierten Muslim bzw. eine ebensolche Muslima wahrscheinlich nicht erkennen würde. Ich möchte allerdings behaupten, dass ich imstande bin, einen – im weiten Sinne – Orientalen mit einer Trefferquote über 80 Prozent an seinem Habitus, seiner Sprache und seinen ethnischen Merkmalen zu identifizieren. Ich darf ferner darauf verweisen, dass es in den großen Galerien Museumsführer in allen möglichen Sprachen gibt, aber arabische, persische oder türkische habe ich noch nirgendwo gesehen.

Ich meine also schon, dass meine Beobachtung zutrifft. Um ein Vorurteil handelt es sich jedenfalls nicht.

D’Alembert hatte Frau Denis einen Tag nach ihrer Hochzeit mit Herrn Duvivier besucht. Man fragte ihn, ob sie glücklich aussehe. "Glücklich?", antwortete er, "ich versichere Ihnen, so glücklich, dass einem schlecht dabei werden kann."

Nach der Einsetzung von Karl II. hätte Milton einen sehr einträglichen Posten wiederbekommen können. Seine Frau ermunterte ihn dazu. Doch er erwiderte: "Du bist eine Frau, und du möchtest eine Kutsche haben; aber ich will als Mann von Ehre leben und sterben."

(aus Chamforts Anekdoten)

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Auf seiner Webseite kasteit sich Dushan Wegner mit der Frage, warum Linke keinen Humor (mehr) haben. Er schreibt: "Humor ist eine Art, schmerzhafte Punkte der Realität mit Witzen zu behandeln, vergleichbar einer Wurzelbehandlung. Wenn man aber kontinuierlich damit beschäftigt ist, die Realität zu negieren, kann man diese Schmerzpunkte nicht treffen.

Humor beginnt damit, anzuerkennen, dass es schmerzhafte Unterschiede gibt. Unterschiede zwischen Männern und Frauen, zwischen Reichen und Armen, zwischen Nationen und Völkern. Linke können keinen Humor, denn Humor braucht Wahrheit, tiefe menschliche Wahrheit, und vor Wenigem hat die Linke heute mehr Angst als vor schmerzhafter Wahrheit. (...)
Die Linken in ihrem politischen Korrektheitswahn haben dem Sagbaren so viele Grenzen gesetzt, dass ihnen konsequenterweise ein Großteil an Witzigkeiten buchstäblich 'unsagbar' geworden ist. Was sich heute als linker Humor ausgibt, ist immer mehr nur Hass auf alle, die unangenehme Fakten nennen und Fragen stellen, auf alle Abweichler und Andersdenkenden, auf die Komischen, sei es die Komischen in der Idee oder die 'Komischen' am Körper."

Als Beleg zitiert Wegner eine Rednerin vom letzten "White House Correspondents’ Dinner", einer Art Politischer Aschermittwoch in Übersee, die nicht einmal witzig ist, sondern bloß mit Vulgaritäten um sich wirft wie ein boshafter Pavian mit den eigenen Exkrementen (dieses Bild, das ich schon einmal zur Beschreibung eines schmierigen politischen Laiendarstellers verwendete, habe ich übrigens von einem englischen Kritiker gestohlen, der es auf seinen Zeitgenossen Karl Marx anwandte, einen der begabtesten, boshaftesten, zielsichersten und produktivsten Kotverspritzer aller Zeiten). Außerdem verweist Wegner auf hiesige sogenannte Comedians, "die im Auftrag des ZDF gegen Regierungskritiker agitieren, oder die sich für solche lukrativen Stellen erst bewerben", also eine Art Humorpolizei bilden und zum Humor ein ähnliches Verhältnis haben wie Karl Eduard von Schnitzler oder der ehrwürdige Jorge de Burgos in Umberto Ecos Roman "Der Namen der Rose".

Dass ein Comedian oder ein Conférencier, der sich an die Seite der Herrschenden stellt, selber ein Witz ist, jedenfalls eine Peinlichkeit, muss hier nicht weiter ausgeführt werden. Ich ertrage die BRD-Kabarettisten ebensowenig wie weiland jene der DDR, wobei Letztere zuweilen wenigstens zugaben, nicht komisch sein zu dürfen; in der Berliner "Diestel", wohin mich eine Hausnachbarin kraft ihres Lächelns und ihres unglaublich grazilen Ganges geschleppt hatte, sagte einer der Staatskasper: "Hoffen Sie nicht darauf, dass Sie hier an den falschen Stellen lachen können. Wir haben nämlich keine falschen Stellen im Programm. Dafür haben die richtigen Stellen schon gesorgt." (Außerdem sagte er zum Abschied: "Mädels, denkt daran: Jungs sind wie Autos, wenn ihr nicht aufpasst, liegt ihr drunter", aber ich würde abschweifen, wenn ich... – )

Einem bekannten Diktum zufolge besitzt ein junger Mensch, der nicht links ist, kein Herz, und ein älterer Mensch, der es immer noch ist, keinen Verstand. Einer anderen, weniger bekannten Sentenz zufolge ist die Welt ein Drama für diejenigen, welche fühlen, und eine Komödie für diejenigen, die denken. Wenn wir beide Aussagen in die Moulinette legen und kräftig durchmischen, kommen wir der Antwort näher, warum Wegner recht hat.

Der wahre, tiefe, lösende Humor wurzelt im Fatalismus. Des Menschen Hinfälligkeit, Bedeutungslosigkeit und Sterblichkeit ist sein Stoff. Der zelotische Eifer des Linken kann damit nichts anfangen. Der Linke kennt ja die Ursachen aller Defekte und weiß die Lösungen. Er fühlt sich  moralisch legitimiert und träumt davon, für sein Engagement einen Preis verliehen zu bekommen oder wenigstens gelobt zu werden; da es meistens nicht funktioniert, ist sein Selbstmitleid stets ungleich größer als seine Selbstironie. Er meint es bitterernst, er will heimzahlen. Der Linke kann Häme und ätzenden Spott ausgießen über seine politischen Gegner oder all die Zurückgebliebenen und Begriffsstutzigen, die die Genialität seiner Pläne und Analysen nicht erkennen wollen. Das Fatum aber akzeptiert er nicht, weil in seiner schiefen Optik sämtliche Probleme soziale Ursachen haben. Fast alles, worüber ein Mensch mit Humor lächelt, empört ihn, womit er immerhin als komödientaugliche Figur in Erscheinung tritt. Die Mischung aus Fatalismus und Weltversöhnung, die dem echten Humor eignet und sich am Beharrlichsten im jüdischen Humor manifestiert hat, bleibt ihm ewig fremd.


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Nachdem viele Juristen die "Gemeinsame Erklärung 2018" unterschrieben hatten, sah sich der ehemalige Präsident des Deutschen Anwaltsvereins, Wolfgang Ewer, zu einer Replik genötigt. Im Editorial der Neuen Juristischen Wochenschrift verkündete er: "Zur These, dass die Zulassung der massenhaften Einreise von Flüchtenden illegal sein soll, reicht der Hinweis, dass das BVerfG eine gegen diese Verfahrensweise gerichtete Verfassungsbeschwerde durch den Beschluss von 10.2.2016 nicht zur Entscheidung angenommen hat."

Das ist lustig. Ein durchweg aus Parteikandidaten bestehendes, längst nicht mehr unabhängiges Gericht weist eine regierungskritische Beschwerde ab, übrigens ohne Begründung, und ein Anwaltshäuptling springt den Genossen zur Seite. Die Aushebelung des Rechtsstaates durch unsere Willkommenputschisten wird weggewischt mit der Bemerkung, dass die BRD ein Rechtsstaat sei. Souverän ist, wer den Ausnahmezustand für rechtens erklärt. Das Oberste Gericht der DDR hätte ähnlich argumentiert.

PS: Leser *** meldet Widerspruch an: "Hier war m.E. nicht das Bundesverfassungsgericht, sondern der ehem. Präsident des Deutschen Anwaltsvereins zu kritisieren. Denn Prof. Ewer scheint nicht mehr auf dem aktuellen Stand zu sein und/oder absichtlich merkelkonform zu kommentieren, und was die Entscheidung des BVerfG betrifft, so weiß jeder Jurastudent schon im 1. oder 2. Semester, dass ein Verfassungsbeschwerdeführer nur die Verletzung eigener Grundrechte geltend machen kann, wozu die Verhinderung illegaler Grenzübertritte fremder Personen natürlich nicht gehört. Deshalb dürfte eine derartige Verfassungsbeschwerde schon als unzulässig zurückgewiesen worden sein, so dass in der Sache gar nicht entschieden werden durfte.
Wesentlich erfolgsträchtiger und jedenfalls zulässig wäre eine Anrufung des BVerfG durch Bayern aufgrund des Di-Fabio-Gutachtens gewesen, aber Seehofer wollte ja lieber als Bettvorleger die Füße der Großkanzlerin umschmeicheln. Wo aber kein – berechtigter – Kläger, da auch kein Richter."

PPS: Leser ***, Jurist, ergänzt:
"Eine Verfassungsbeschwerde dürfte unzulässig sein. Dies hat den Hintergrund, daß nach dem Grundgesetz nicht jeder Bürger einfach gegen Handlungen der Regierung klagen kann, die er irgendwie für ungesetzlich oder verfassungswidrig hält. Es gibt keinen allgemeinen Gesetzesbefolgungsanspruch des Bürgers gegen den Staat, und entsprechend gibt es auf Bundesebene auch keine 'Popularbeschwerde'. Verfassungsbeschwerde kann nur erheben, wer geltend macht, durch staatliches Handeln unmittelbar, selbst und gegenwärtig in einem seiner Grundrechte verletzt zu sein. Ein 'Grundrecht auf Einhaltung der asyl- und aufenthaltsrechtlichen Vorschriften sowie der Dublin-III-Verordnung' gibt es aber eben nicht. Daher war mit ganz überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, daß das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerden als unzulässig abgewiesen hätte.

Daher wäre bei einer möglichen Verfassungsbeschwerde die Frage, ob die Bundesregierung rechtmäßig oder unrechtmäßig gehandelt hat, voraussichtlich gar nicht geklärt worden, sondern es wäre einzig und allein um die Frage gegangen, ob der jeweilige Bürger überhaupt das Recht hatte, eine Entscheidung des Bundeverfassungsgerichts zu verlangen (Klagebefugnis). Wenn nämlich eine Verletzung des Bürgers in eigenen Grundrechten ausscheidet, so prüft das Bundesverfassungsgericht nicht mehr, ob die Verfassungsbeschwerde ansonsten begründet gewesen wäre, weil das gerügte staatliche Handeln objektiv wirklich verfassungswidrig gewesen ist.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit hätte das Bundesverfassungsgericht also die Verfassungsbeschwerde als unzulässig abgewiesen. Da den meisten Bürgern der Unterschied zwischen Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage gar nicht geläufig ist, wäre ein entsprechender Mißerfolg von den 'Spin-Doktoren' der Bundesregierung in der Öffentlichkeit dahingehend umgedeutet und auch so verstanden worden, als habe das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit des Regierungshandelns, mit der es sich dann ja in Wahrheit gar nicht beschäftigt hätte, vollauf bestätigt – auch das wäre vor der Erhebung einer Verfassungsbeschwerde politisch zu bedenken gewesen.

Von dieser Prognose gilt nach dem wahrhaftig selten blöden Beitrag von Ewers – das Niveau unserer Wissenschaft befindet sich schlechterdings im freien Fall, Sie kennen ja gewiß die Replik Sarrazins bei Achgut auf 'Prof. Unfug', Daniel Thym." (Wer diesen Text nicht kennt, findet ihn hier.)


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Ich muss eine Egänzung beisteuern. Einen juristischen Niveauverfall zu beklagen, mag angebracht sein, verfehlt aber den eigentlichen Kern der Sache. Es geht nicht mehr ums juristische Niveau, sondern vielmehr um die Delegitimierung der juristischen Argumentation in der Einwanderungskrise generell. Wer hier nicht moralisch argumentiert, soll verworfen sein. 



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Apropos Ausnahmezustand und Aushebelung des Rechtsstaates.

Eins!
In einer Asylunterkunft im baden-württembergischen Ellwangen sind gestern vier Polizisten "von 150 bis 200 schwarzafrikanischen Flüchtlingen" daran gehindert worden, einen Togolesen abzuschieben. Wegen der "Bedrohungslage", so ein Polizeisprecher, hätten die Beamten entschieden, die Aktion abzubrechen. Heute hat die Polizei die Unterkunft gestürmt, mehrere der Goldstücke wurden festgenommen. Die Welt meldet, die "Flüchtlinge" hätten sich bewaffnen wollen, aber das tun "Flüchtlinge" bekanntlich immer und überall auf der Welt. Diese Figuren, die ähnliche Aktionen bei sich daheim nicht wagen würden – deswegen sind sie u.a. ja geflohen –, lernen, mit dem deutschen Staat umzuspringen. Gestern demonstrieren sie für bessere Verpflegung, heute verhindern sie Abschiebungen von Kriminellen, morgen werden sie Geld und Wohnungen fordern. Immerhin hat die Polizei die Lage überhaupt unter Kontrolle gebracht, aber die zwingende Konsequenz, nämlich die Abschiebung sämtlicher Insassen, die sich an dem Aufruhr beteiligt haben, wird niemand ziehen, und wenn doch, wären die Jungs ja eh in einer Woche wieder hier, denn:

Zwei!
Es strömen wieder mehr Migranten nach Europa, meldet Frontex. Das Wetter wird ja auch besser. Nach einer Frontex-Statistik kommen auf den Mittelmeerrouten überwiegend junge Männer in die Alte Welt. Was daraus folgen dürfte, haben Forscher der Harvard University schon lange vor der neuen Völkerwanderung recht penibel untersucht, nämlich:

Drei!
"Je weniger verschiedene Ethnien in einem Land zusammenleben, desto grösser ist die Chance, dass es demokratisch regiert wird. Zu diesem Schluss kommt eine Studie Forscher der Harvard University", schrieb damals der Tagesanzeiger. "Demnach korreliert eine starke Demokratie mit Homogenität. In gewissen Fällen könne Diversität die Demokratie schwächen. So schränke beispielsweise in fragmentierten Gesellschaften häufig eine Volksgruppe die politischen Freiheiten ein, um Kontrolle über andere Gruppen zu haben. In homogeneren Gesellschaften sei es dagegen einfacher, demokratischer zu regieren, weil die ethnischen Konflikte schwächer seien."

Deswegen gehen hier neuerdings auch ständig "Gruppen" aufeinander los, und die braven Gastgeber müssen aufräumen; wenn sie Pech haben, geraten sie zwischen die Fronten, aber solange sie als Knautschzone funktionieren, ist alles praktisch paletti. In die Kategorie Knautschzone gehören auch die Paukerin(n)en und Pauker, denn:

Vier!
"An fast jeder zweiten Schule in Deutschland hat es in den vergangenen fünf Jahren Gewalttaten gegen Lehrkräfte gegeben – und zwar nicht nur durch Schüler, sondern teilweise auch durch Eltern", meldet Spiegel online. Ursachen für den rätselhaften Anstieg werden nicht vermeldet, und das führende deutsche Sozialanalyse-Portal stellt auch keine Spekulationen darüber an, denn es gibt keine Ursachen; wer etwas anders sagt oder suggeriert wie etwa der erste Leserkommentar ("Ja, wie jetzt, ich dachte Deutschland wird immer sicherer?"), ist ein, na Sie wissen schon...

Fünf!!
Einen kleinen Blick in die Zukunft gibt es hier. Savoir-vivre in Zeiten verschärfter Buntheitsbeschleunigung.

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Dialog im Fitnessstudio. Ein junger Kerl zu einem emsig trainierenden Älteren, mit bewunderndem Unterton:
"Wie alt bist du?"
"Siebzig."
Gesiezt wird erst ab hundert.


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Ein Chamfort geht noch:
Der Chevalier von Montbarey hatte in einer Provinzstadt gelebt und wurde von seinen Freunden bedauert, dass er in so schlechter Gesellschaft hatte leben müssen. "Ihr irrt Euch", sagte er, "die gute Gesellschaft dieser Stadt ist wie überall und die schlechte ganz ausgezeichnet."